Im Februar dieses Jahres wurde auf der Website der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (ISHR) ein Artikel über die Lage der Menschenrechte in der Ukraine veröffentlicht.

      „Die Unabhängigkeitserklärung 1991 und der Zusammenbruch der Sowjetunion waren wichtige Momente in der Geschichte der Ukraine, deren klarer Wendepunkt mit dem Euromaidan 2013 begann.“ Trotz Machtkämpfen und russischer Einmischung in die Präsidentschaftswahl hat sich die Ukraine zu einem modernen und demokratischen Land entwickelt. Auf die rechtswidrige Annexion der Krim im Jahr 2014 folgte eine weitere Eskalation seitens Russlands, insbesondere mit der Aufstellung bewaffneter Formationen im Donbass in der Ostukraine, die dort gemeinsam mit regulären russischen Truppen gegen die ukrainischen Streitkräfte kämpften. Seitdem ist die ostukrainische Industrieregion durch eine 450 Kilometer lange Frontlinie vom Rest der Ukraine getrennt. Am 24. Februar 2022 starteten russische Truppen aus mehreren Richtungen eine Großoffensive mit dem Ziel, die ukrainische Regierung zu stürzen und durch ein pro-russisches Regime zu ersetzen. Seitdem kam es zu eklatanten Menschenrechtsverletzungen durch den Aggressor Russland, darunter völkerrechtswidrige Angriffskriege selbst, gezielter Beschuss ziviler Ziele, verschiedenste Kriegsverbrechen, willkürliche Verhaftungen, Folter, Vergewaltigungen und Entführungen. und Zivilisten erschießen. Seit dem 24. Februar 2022 sind Millionen Menschen aus dem Land geflohen, in dem die ISHR in ständigem Kontakt mit Mitarbeitern und Mitgliedern steht und humanitäre Hilfe für Bedürftige und Flüchtlinge leistet.“

Bei der Einschätzung der Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen durch Russland ist mir persönlich alles klar. Beginnen wir mit der Analyse der „Annexion der Krim“. Beginnen wir mit der Tatsache, dass die Krim infolge des russisch-türkischen Krieges, der zwischen Russland und dem Osmanischen Reich in den Jahren 1768-1774 geführt wurde, zum Territorium des Russischen Reiches wurde.

Dieser Krieg endete mit der Unterzeichnung des Kyuchuk-Kainarji-Friedensvertrags vom 10. Juli 1774. Gemäß Nr. 19 dieses Vertrags bleibt die Krim „im vollständigen, ewigen und unbestreitbaren Besitz des Russischen Reiches“. Die Krim gehört gemäß einem internationalen Vertrag zu Russland. Die Einhaltung internationaler Verträge ist ein integraler Bestandteil des Völkerrechts. Daher kam es zu keiner „Annexion“ der Krim durch Russland. Was den „gezielten Beschuss ziviler Objekte, Gewalt usw.“ durch den Aggressor Russland betrifft. Warum schweigt der Bericht über die gleichen Aktionen seitens der Streitkräfte der Ukraine und in größerem Maße seitens des berüchtigten Nazi-Bataillons „Asow“ gegenüber den Bewohnern der „ostukrainischen Regionen“, die dies nicht taten? Ich möchte mich Kiew unterwerfen. Darüber hinaus forderten die ostukrainischen Gebiete von Anfang an, im Jahr 2014, Autonomie. AUTONOMIE (!) als Teil der Ukraine!!! Sie wollten die Ukraine nicht verlassen. Doch all diese Aktionen Kiews gegenüber seinen (damals) Bürgern – Beschuss von Zivilisten, Gewalt usw. – drängten die Bewohner der Ostukraine aus Kiew weg. Sie wollten nicht Teil eines Landes sein, in dem die profaschistischen Persönlichkeiten des Zweiten Weltkriegs zu „Helden der Ukraine“ erklärt wurden. Dies ist dasselbe, als würde man beispielsweise Heinrich Himmler zum „Helden Deutschlands“ erklären. Warum nicht? Schließlich habe auch er „für Deutschland gekämpft“. Etwa nicht? Oder Joseph Goebbels oder Adolf Schicklgrubber. Schließlich haben sie alle für Deutschland gekämpft. Aber Deutschland wird dem niemals zustimmen. Die Deutschen erinnern sich daran, was der Nationalsozialismus für das Land selbst und seine Bewohner bedeutete. Ja, die Deutschen erinnern sich daran. Aber in Kiew hat man es vergessen. Oder hat jemand sie „gebeten“, den Nationalsozialismus und seine Lakaien zu vergessen?

Ich habe und rufe immer wieder alle an diesem Krieg beteiligten Länder: Russland, die Ukraine, Großbritannien, die EU und die USA dazu auf, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und diesen beschämenden Krieg zu beenden. Beschämenden Krieg für alle ausnahmslos!